2016 03 07 Denkfabrik Artikelbild

V.l.n.r.: Astrid Herbold, Udo Harbers, Prof. Dr. Frank Fitzek, Alexander Dierks MdL, Dr. Markus Reichel

Dresden, 07. März 2016.Die Denkfabrik ist die größte Veranstaltung des Jahres der CDU Sachsen. Mit über eintausend Gästen dient sie als offenes Forum für Zukunftsfragen. In diesem Jahr ging es um „Grenzerfahrungen“. Im Grußwort des Vorsitzenden der Sächsischen Union und dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen heißt es dazu:

"Vor gut einem Jahr hat es kaum jemand für möglich gehalten, dass in Sachsen, Deutschland und Europa wieder über Grenzen gesprochen wird. „Grenzerfahrungen“ sind so aktuell wie selten in den letzten Jahren. Doch Grenzen gibt es nicht nur auf der Landkarte, sie begegnen uns in nahezu allen Lebensbereichen.“

In vier Fachforen wurde zu den Themenbereichen „Sanktionen und Freihandel“, „duale Ausbildung und duales Studium“, „Werte“ und zum „digitalen Netzausbau“ diskutiert. Alexander hat als Vorsitzender des Landesfachausschusses „Netzpolitik und Digitale Agenda“ im Fachforum "Grenzen überschreiten: 50plus - digitaler Netzausbau" mit Prof. Dr. Frank Fitzek (5G-Lab Germany) und Udo Harbers (Deutsche Telekom) über den Breitbandausbau in Sachsen diskutiert. Schließlich gibt es aufgrund der Internetversorgung in Sachsen auch hier noch eine Grenze von – leider nicht einmal flächendeckend – 50Mbit/s.

Mit unserem Antrag zum Netzausbau – den wir auf dem CDU-Parteitag 2015 eingebracht haben und der einstimmig beschlossen wurde – haben wir uns als Junge Union Sachsen klar zu dem Thema positioniert. In der Diskussion auf der Denkfabrik wurde weiter deutlich, wie zentral die Aufgabe des flächendeckenden Breitbandausbaus für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Sachsen ist - vor allem mit Blick auf die weitere Entwicklung des ländlichen Raums! Wenn wir bei der Digitalisierung von Industrie und Dienstleistungen eine führende Rolle spielen wollen, brauchen wir leistungsfähige Netze. Dabei kann die Leistungssteigerung der Kupfernetze durch Vectoring nur eine Brücke zum flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes sein!

Damit wir in Sachsen mit dem Ausbau von breitbandigem Internet weiter voran kommen, müssen die Fördermittel schnellstmöglich und unkompliziert zur Verfügung gestellt und abgerufen werden. Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur stellt in einem aktuellen Förderprogramm 2,7 Milliarden Euro für die Breitbandförderung in Deutschland zur Verfügung. Die Eckpunkte des Bundesförderprogramms besagen, dass sowohl das Fördermodell der Wirtschaftlichkeitslücke als auch des Betreibermodells unterstützt werden. Der Fördersatz liegt bei 50 Prozent und kann mit anderen Fördermitteln (z.B. Landesmitteln) kombiniert werden. Höchstbetrag pro Projekt sind 15 Millionen Euro und für die Förderung von Planungs- und Beratungskosten stehen jeweils zusätzlich 50.000 Euro pro Projekt zur Verfügung.

Der Freistaat Sachsen stellt in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 180 Millionen Euro für die „Digitale Agenda Sachsen“ zur Verfügung. Davon sind 62,8 Millionen Euro für den Breitbandausbau bestimmt. Diese setzen sich zusammen aus:

  • den Landesmitteln zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Höhe von 20 Millionen Euro für jeweils 2015 und 2016

  • EFRE-Mitteln zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Höhe von 11,4 Millionen Euro für jeweils 2015 und 2016

Die aktuelle Förderquote für Kommunen durch Fördermittel des Freistaates beträgt in der Regel 75 Prozent. Ausnahmen bilden die kreisfreie Stadt Dresden (60 Prozent) sowie die Kreise Nordsachsen und Görlitz (jeweils 80 Prozent). Durch die Möglichkeit der Kombination von Bundes- und Landesfördermitteln können demnächst bis zu 92 Prozent der Kosten gefördert werden.

Aktuelle Analysen sprechen von Kosten in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro für den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaserkabeln in Deutschland. Allein für Sachsen wären Investitionen in Höhe von drei bis vier Milliarden Euro notwendig. Die bisher zur Verfügung gestellten Fördermittel können also nur als Schritt in die richtige Richtung betrachtet werden! Umso wichtiger ist, dass die angebotenen Mittel abgerufen und durch die Kommunen in Anspruch genommen werden. Es freut uns sehr, dass vielerorts gegründete Initiativen – vor allem in ländlichen Gebieten – aktiv einfordern, dass der Breitbandausbau in ihrer Region vorangetrieben wird und sie gemeinsam mit der Verwaltung vor Ort an Lösungen arbeiten. Politik, Verwaltung, Anwohner und Unternehmer müssen an einem Strang ziehen! Je größer die Nachfrage ist, desto leichter fällt die Rechtfertigung für weitere Förderprogramme und desto eher sind auch privatwirtschaftliche Unternehmen bereit, große Investitionen zu tätigen und den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaserinfrastruktur in Sachsen voranzutreiben.

 

 

Alle Fotos in diesem Artikel wurden gemacht von Agata Melnyk.