2016 05 25 LT Bericht

Dresden, 24. Mai 2016. Unser diesjähriger Landestag fand am 16./17. April in Leipzig unter der Überschrift „Zukunft.Selbst.Bestimmt. – Jugendpolitik für Sachsen“ statt. In vier Fachforen standen Fragen der Berufsorientierung an sächsischen Schulen, die Zukunft der Jugendhilfe, politische Bildung und Extremismus sowie die Jugendbeteiligung im Zentrum der Diskussionen. Durch unsere Referenten erhielten wir viele Impulse, die in den nächsten Monaten in ein Positionspapier gebündelt werden. Mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich, dem Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer und Generalsekretär Michael Kretschmer konnten wir gleich drei führende Unionspolitiker dafür gewinnen, uns ihre Sicht auf die Jugendpolitik in Sachsen zu erläutern. Außerdem gab Christian Zoll, Vorsitzender der Österreichischen Bundesjugendvertretung, einen tiefen Einblick in die politische Jugendarbeit unseres Nachbarstaates. Die Bundesjugendvertretung hat dort sozialpartnerschaftlichen Status in Jugendfragen. Das heißt: Wenn es um politische Themen geht, die junge Menschen betreffen, sitzen sie mit am Tisch. Ob und wie das ein Vorbild für unseren Freistaat sein kann, werden wir in den kommenden Monaten diskutieren.

Die Anträge an den Landestag befassten sich jedoch nicht nur mit jugendpolitischen Themen. Beschlossen wurden die Papiere „Sachsens Schulen fit für die Zukunft machen“, „Mut zu Europa“, „Gendermainstreaming konsequenter entgegenwirken“ und die „Drogenpolitischen Leitlinien“. Diese findet ihr alle auf unserer Homepage in der Rubrik „Standpunkte“. Des Weiteren wurde ein Antrag zum Thema „Allgemeine Dienstpflicht einführen“ an die Kreisvorsitzendenkonferenz und ein Antrag zum Thema „Extremismus in Sachsen“ an den Landesvorstand überwiesen. Dort sollen sie noch einmal intensiv besprochen, gegebenenfalls angepasst oder weiterentwickelt und beschlossen werden.

Da auf dem diesjährigen Deutschlandtag in Paderborn ein neuer Bundesvorstand gewählt wird, haben wir auch personelle Entscheidungen getroffen. Unser Bundesvorstandsmitglied Ingmar Dathe tritt aus beruflichen Gründen nicht mehr an. Ingmar hat unseren Verband insgesamt vier Jahre auf Bundesebene hervorragend vertreten und sich als Vorsitzender der entsprechenden Fachkommission vor allem für netz- und digitalpolitische Themen engagiert. Für seine Nachfolge hat der Landesvorstand Bianca Schulz aus Chemnitz vorgeschlagen, was die Delegierten des Landestages mit einem einstimmigen Votum unterstützt haben. Sächsischer Vertreter im Deutschlandrat – dem zweithöchsten Beschlussgremium der JU – bleibt Carsten Büttner aus dem Erzgebirge. Sein neuer Stellvertreter ist Felix Schwalm aus Leipzig.

Insgesamt können wir auf einen erfolgreichen Landestag zurückblicken. Großen Anteil daran haben unser Landesgeschäftsführer Frank Polten mit der tollen Organisation, Bianca Schulz und Marcus Mündlein mit der inhaltlichen Vorbereitung und all die großartigen Helfer der JU Leipzig, denen wir an dieser Stelle herzlich Danke sagen.