Sebastian Gemkow baut die Schlagkraft der Justiz aus!  |  Ein Porträt von Urban Comploj

2016 10 20 DSS Gemkow 

Leipzig, 20. Oktober 2016. Wenn Sebastian Gemkow auf jemanden zugeht, dann beugt er den Oberkörper leicht vor, streckt sich seinem Gegenüber entgegen, ganz so, als könnte er es nicht erwarten, mit ihm ins Gespräch zu kommen. Vor zwei Jahren, als er ins Kabinett geholt wurde, war die Überraschung groß. Mit der Ernennung des damals 36-Jährigen hatte fast niemand gerechnet. Jüngster Minister Deutschlands, schrieben die Zeitungen. Ein so junger Mensch in Regierungsverantwortung? Konnte das gutgehen?

Der Staat wird in Frage gestellt

Deutschland durchlebt eine unruhige Phase. Die politischen Ränder erhalten Zulauf, Gewalt in Sprache und Taten nimmt zu. Soziale Netzwerke geben extremen Minderheiten Widerhall, machen sie lauter und mächtiger, als sie sind. Der Staat wird mitunter in Frage gestellt – Verunsicherung reicht bis in die Mitte der Gesellschaft hinein. Kein leichtes Umfeld für einen Justizminister. Er ist Repräsentant des Rechtsstaates. Und mehr als das. Denn was sind Gesetze anderes, als in Normen gegossene Werte? Deswegen hat der Justizminister eine noch größere Aufgabe. Er tritt auch als Hüter der staatlichen, der freiheitlichen Werte auf.

Schwindendes Sicherheitsgefühl

Die Politik steht vor einer widersprüchlichen Situation: Studien zeigen, dass sich die Deutschen immer unsicherer fühlen in ihrem Land. Ein sinkendes Sicherheitsgefühl ist gefährlich, in letzter Konsequenz auch für die Demokratie. Was die Menschen wahrnehmen ist: Die Kriminalität im Freistaat steigt, und das bei sinkenden Bevölkerungszahlen. Auch wenn Deutschland nach wie vor eines der sichersten Länder der Welt ist. Neue Formen des Verbrechens tauchen auf, immer noch gefährlichere Drogen fressen sich durchs Land. Und an vielen Gerichtsbarkeiten dauern Verfahren viele Monate. Viel zu lang, um die Betroffenen und deren Sicherheitsbedürfnis zufrieden zu stellen. "Da muss man doch was machen", hört man die Menschen murmeln.

Vertrauen stärken, Demokratie schützen

Und Sebastian Gemkow macht. Mehr Personal für den Justizvollzug? Hat er versprochen und ist im Doppelhaushalt umgesetzt. Personelle Verstärkung für Richter und Staatsanwälte? Angekündigt und - nicht ganz ohne Widerstände - durchgesetzt. Die Generalstaatsanwaltschaft mit einem Sonderdezernat für politisch motivierte Gewalt ausgestattet? Ist im Oktober 2015 geschehen. Maßnahmen gegen Cyberkriminalität ganz oben auf die Agenda gesetzt? Ist in Sachsen Realität. Der Kampf gegen Crystal Meth? Längst angelaufen: Handel und Besitz von Chlorephedrin, einem Grundstoff der Droge, wurden verboten.

Und das war erst der Anfang

Für Sebastian Gemkow sind das viele kleine Schritte, die alle in eine Richtung führen: das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen zu stärken. Er glaubt, dass dieses Vertrauen überlebenswichtig ist für Deutschland. "Nicht von außen droht dem Rechtsstaat und der Demokratie ernsthafter Schaden", sagt er, "sie können nur von innen zerstört werden, durch Misstrauen, Fahrlässigkeit und Mutlosigkeit." Auch deshalb seien gute Gesetze, schlagkräftige Ermittlungsbehörden und eine effiziente Justiz notwendiger denn je. Die Aktenberge könnten durch die Neueinstellungen reduziert, Ermittlungen zügiger zum Ende gebracht und Drogenproduzenten früher das Handwerk gelegt werden. Also – Ziel erreicht, Sebastian Gemkow? "Aber nein, wir fangen gerade erst an", sagt er, der jüngste Minister Deutschlands.

 

Lebenslauf

Sebastian Gemkow wurde 1978 in Leipzig geboren. Studium der Rechtswissenschaften in Leipzig, Berlin und Hamburg. Erstes und zweites juristisches Staatsexamen. 2007 ließ sich Sebastian Gemkow als Rechtsanwalt in Leipzig nieder. Seit 2009 ist er Mitglied des Sächsischen Landtags. Gemkow ist seit 2010 Präsident des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa. Im Jahr 2014 war er Honorarkonsul der Republik Estland für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.