komprimiert Mit ihrem Ausfall gegenüber der Sächsischen Union beschimpft Frau Gleicke nicht nur eine Partei sondern stimmt in den Chor derjenigen ein die in Bezug auf Sachsen immer von Dunkeldeutschland sprechen. min

Dresden, 19. Mai 2017. Am gestrigen Donnerstag stellte die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), eine von ihr in Auftrag gegebene Studie zum Rechtsextremismus vor. Der Sächsischen Union wirft sie Untätigkeit vor, wenn es um Rechtsextremisten geht. Diesen haltlosen Anschuldigungen widersprechen auch wir als Junge Union Sachsen & Niederschlesien.


Anlässlich der Vorwürfe der Bundesbeauftragten für die neuen Länder, Staatssekretärin Iris Gleicke (SPD), die Sächsische Union würde keine Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremismus zeigen, erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen & Niederschlesien Alexander Dierks MdL:

Mit diesem Ausfall gegenüber der Sächsischen Union beschimpft Frau Gleicke nicht nur eine Partei, sondern stimmt in den Chor derjenigen ein, die in Bezug auf Sachsen immer von ‚Dunkeldeutschland’ sprechen. Man muss sich ernsthaft fragen, ob sie ihren Job als Ost- Beauftragte noch richtig versteht. Eine Partei derartig zu diffamieren, die sich sowohl gegen religiösen Extremismus, aber auch gegen Rechts- und Linksextremismus stark macht, ist unanständig. 
Der Generalsekretär der Sächsischen Union, Michael Kretschmer, hat deshalb mit seiner Kritik an den Äußerungen von Frau Gleicke recht. Sachsen ist im bundesweiten Vergleich der Förderung von Demokratie und Toleranz im Spitzenfeld. Jährlich stehen insgesamt etwa 15 Millionen Euro im Geschäftsbereich des Sächsischen Ministeriums für Gleichstellung und Integration aus Mitteln des Landespräventionsrates sowie des Bundes in diesem Themenfeld zur Verfügung.

Auch als Junge Union beziehen wir immer klar Position gegenüber Rechtsextremisten. Wir sehen regionale Identität und ein patriotisches Bekenntnis zur Heimat als bestes Mittel gegen Extremisten jeder Art an. Wer sich zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennt und diese verteidigt, grenzt sich klar von nationalistischem Gedankengut ab. Frau Gleicke täte vielleicht gut daran, einen Blick auf ihre Thüringer Heimat zu werfen: Dort regiert ihre Partei, die SPD, in einer Koalition mit B90/Die Grünen und DIE LINKE. Gerade Vertreter der letzteren fallen immer wieder durch mangelnde Distanzierung zu Linksextremen auf.

Die PM als PDF findet ihr HIER.