Bericht 2. KVK

Die zweite Kreisvorsitzendenkonferenz der JU Sachsen & Niederschlesien im Jahr 2011 stand ganz im Zeichen der aktuellen politischen Diskussionen um Euro & Co. Engagiert und ausführlich diskutierten die Teilnehmer mit dem JU-Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder und genossen dabei die Atmosphäre des Chemnitzer Ratskellers.

Die Junge Union Sachsen & Niederschlesien kam am Samstag, dem 27. August 2011, zur zweiten Kreisvorsitzendenkonferenz der Amtsperiode 2011/2012 in Chemnitz zusammen. Die Weinstube des Ratskellers, dessen Geschichte bis in das 19. Jahrhundert zurückreicht, bot der Veranstaltung einen gelungenen kulinarischen Rahmen und war mit etwa 35 Teilnehmern ausgesprochen gut gefüllt. 

Entsprechend dem neuen Konzept für die Kreisvorsitzendenkonferenzen, das der Landesvorstand zu Beginn seiner Amtsperiode beschlossen hatte, war dem organisatorischen Teil ein inhaltlicher, mitgliederoffener Teil vorangesetzt. Die Themen des inhaltlichen Teils der zweiten Konferenz sollten die Fragen rund um die Euro-Krise, den jüngsten Schwenk in der Energiepolitik und – weiter gefasst – die Debatte um den Kurs der Bundespartei insgesamt sein. Angekündigt hatten sich hierfür drei Bundestagsabgeordnete: Frank Heinrich, Abgeordneter für Chemnitz, Marco Wanderwitz, Abgeordneter für das Chemnitzer Umland und Vorsitzender der Jungen Gruppe der Unionsfraktion, sowie Philipp Mißfelder, Bundesvorsitzender der Jungen Union und außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion.

Nachdem Frank Heinrich und Marco Wanderwitz einen Einblick in ihre aktuellen Aufgaben als Abgeordnete geboten haben – Reform der Pflegeversicherung, Diskussionen zum Bundeshaushalt 2010 und Arbeitsmarkt- und Familienpolitik –, berichtete Philipp Mißfelder ausführlich aus dem Bundesverband der Jungen Union und den aktuellen Diskussionen rund um die Euro-Krise. Unter Zustimmung der Anwesenden stellte er dabei klar, dass es für ihn gewisse „rote Linie“ gebe, die er als Volksvertreter nicht zu überschreiten gedenke: keine Euro-Bonds, kein europäischer Länderfinanzausgleich, keine „Vereinigten Staaten von Europa“.

Viel Zeit nahm sich der Gast aus der Bundeszentrale, um auf Fragen und Anmerkungen von den Anwesenden einzugehen und zeigte dabei, dass sich sein Sachverstand nicht auf bloße „Talking Points“ beschränkt.

Auch wenn über die letztendliche Lösung der Euro-Krise sicher keine Einmütigkeit erzeugt werden konnte (Stichwort „Griechenland raus dem Euro“), so ergab die Diskussion doch klar, dass die schon in der Krise befindlichen Euro-Länder und diejenigen Länder, denen solches drohen kann, nur mit einer Stärkung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit und dem Abstreifen alter, längst nicht mehr zeitgemäßer Privilegien für einzelne Gruppen gesunden können.

Als die drei Bundestagsabgeordneten nach drei Stunden angeregten Gedankenaustausches die Runde verließen, waren die Anwesenden nicht nur für die konstruktive Diskussion dankbar, sondern auch dafür, dass Philipp Mißfelder den Samstagvormittag unmittelbar nach seinem 32. Geburtstag in dieser Runde verbracht hat.

Im organisatorischen Teil, der – wie bisher – den Mitgliedern der Kreisvorsitzendenkonferenz vorbehalten ist, brachte der Landesvorsitzende Alexander Dierks die Mitglieder des Landesvorstands und die Kreisvorsitzenden auf den aktuellen Stand. So informierte er die Anwesenden über die Diskussionen um das neue Grundsatzprogramm der Sächsischen Union, an denen sich die Junge Union beteiligt, über die Perspektivwerkstatt Bildung am 13. September 2011 in Dresden und über die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbands, einschließlich des Mitgliedermagazins „Die Schwarzen Seiten“.

Abgeschlossen wurde die Sitzung durch die Berichte aus den Reihen der Kreisvorsitzenden, die das breite Spektrum an Engagement im Landesverband der Jungen Union widerspiegelten.

Erfolgreiches RPJ-Seminar „Energie“ in Neukirchen

Vom 06.08.2011 – 07.08.2011 fand das RPJ- Seminar „Energie“ des JU-Landesverbandes Sachsen und Niederschlesien in der Villa Stern im erzgebirgischen Neukirchen statt.

13 JU´ler debattierten aktiv mit Experten und Referenten zu den aktuellen energiepolitischen Themen.

Mit Sebastian Vetter, von der Sächsischen Energieagentur GmbH (SAENA) erörterten wir die Folgen der Atomkatastrophe von Fukushima. Kontrovers wurde auch über den Atomausstieg der Bundesregierung diskutiertet. Zudem wurde uns von Herrn Vetter die Notwendigkeit und rechtlichen Grundlagen des energieeffizienten Bauens u. a. am Beispiel eines Passivhaues nahe gebracht.

Herr Hans-Joachim Würzburg (Pumpspeicherwerk Markersbach Vattenfall) erläuterte uns anschaulich am Bespiel des Pumpspeicherwerk Markersbach wie wichtig Wasserkraft zur Deckung des Energiebedarfes ist. Wasserkraft ist nicht nur eine der saubersten Energienutzungsformen sondern auch eine der Effektivsten.

Zum Abschluss legte uns Herr Rechtsanwalt Matthias Schumann von der envia Mitteldeutsche Energie AG unter dem Thema „Konzessionsvergabe für Strom und Gas - Verfahren, Chancen und Risiken auskommunaler Sicht“ dar, wie wichtig das Konzessionsrecht für Kommunalpolitiker und Gemeinderäte ist.

Jüdischer Abend in Chemnitz

Am 21. Juli 2011 besuchten wir im Rahmen der AG „Glaube, Werte, Politik“ die Jüdische Gemeinde in Chemnitz.

Höhepunkt unseres Besuches war dabei die Führung durch die neue Synagoge. Uns wurde ein sehr interessanter Einblick in die Abläufe und Rituale des jüdischen Glaubens vermittelt. Durch die Führung durch das jüdische Gotteshaus erlebten wir, wie der jüdische Glaube praktiziert wird. So staunten insgesamt 17 JU´ler über die 5000-jährige facettenreiche Geschichte des Judentums. Als Höhepunkt der Führung bekamen wir sogar die heilige Schrift des Judentums – eine Tora-Rolle – zu sehen. Die Tora beinhaltet die fünf Bücher Mose. Sie wird ausschließlich in Israel hergestellt und kostet zwischen 20.000 – 25.000 €.

Im Anschluss daran ließen wir den Abend gemütlich und kulinarisch im jüdischen Restaurant Schalom ausklingen. Bei koschere Küche diskutierten wir mit Prof. Dr. Wertheim über „Chancen und Lösungen im Nahen Osten“. Prof. Dr.-Ing. M. Sc. Wertheim studierte in Israel Maschinenbau und promovierte in Aachen.  Er war von 2003 bis 2008 Bürgermeister der nordisraelischen Stadt Kirjat Bialik. Er hat den Libanonkrieg im Jahre 2006 aus politischer Perspektive miterlebt. Er ist ein Kenner des israelischen Militärs und unterhält sehr gute Beziehungen zu führenden Politikern des Landes. Einen besonders engen Kontakt pflegt er zur ehemaligen Außenministerin und Vorsitzenden der Kadima-Partei und aktuellen Oppositionsführerin, Tzipi Livni. Zurzeit lehrt er an der Technischen Universität Chemnitz. Mit ihm erörterten wir etwaige Friedensoptionen im Nahen Osten sowie Aspekte der israelischen Innenpolitik. Auch andere, nicht weniger aktuelle Themen, wie die Griechenlandkrise und die Politik der Schwarz-Gelben-Koalition ,standen auf der Agenda.

Fortsetzung folgt in 2012 ...

Tolle Fotos findet Ihr in unserer Fotogalerie und auf unserer Facebook-Seite.