Schulgesetz | Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes ist in vollem Gange
Breite Beteiligung im Gesetzgebungsverfahren soll Sachsens Schulen fit für die Zukunft machen
Dresden, 08. Februar 2016. Nach über zehn Jahren ohne Überarbeitung hat Kultusministerin Brunhild Kurth im Januar 2016 den Entwurf für die Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes vorgestellt. Mit der Überarbeitung des Gesetzes soll die hohe Qualität des Sächsischen Schulsystems für die Zukunft gesichert werden.
Der Regierungsentwurf soll aber kein Werk „aus der Amtsstube“ sein. Alle Schüler, Eltern, Lehrer, Verbände, Schulträger und sonstige Interessierte erhalten die Möglichkeit, ihre eigene Sicht in das Gesetz einzubringen. Das dies nicht immer einfach ist, zeigen die ersten Diskussionsveranstaltungen. Dennoch stellt sich Ministerin Kurth allen kritischen Fragen, notiert sich die Anmerkungen und steht den Menschen vor Ort Frage und Antwort.
Um Anregungen und Wünsche zu äußern, stellt das Ministerium bis zum 7. März 2016 die Möglichkeit einer Online-Beteiligung zur Verfügung und veranstaltet noch bis zum 1. März 2016 in ganz Sachsen Bürgerforen vor Ort.
An folgenden Orten finden Veranstaltungen statt:
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Perspektivwerkstatt 2015 | Mehr als 170 Gäste bei Diskussion über Patriotismus und Integration
JU Sachsen zeigt, wie strittige Themen konstruktiv diskutiert werden können
Vorbesprechung der Referenten (v.l.n.r.): Christian Fischer (BILD Dresden), Prof. Dr. Werner J. Patzelt (TU Dresden), Alexander Dierks MdL (JU Sachsen), Jan Fleischhauer (SPIEGEL Online)
Dresden, 26. November 2015. Nur wenige Meter weiter wurde gerade der Dresdner Striezelmarkt eröffnet. Draußen gibt es Glühwein, Bratwurst und Weihnachtsstimmung und drinnen beginnt jemand seine Rede mit dem Stichwort Mülltrennung – und 170 Menschen hören gespannt zu! An der Mülltrennung – so meinte Jan Fleischhauer in seinem Impulsreferat zum Thema „Patriotismus & Integration im 21. Jahrhundert“ auf unserer Perspektivwerkstatt 2015 – würde in einem Deutschland unter linksgrüner Regierung die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern scheitern. Wie auch in seinen Kolumnen hat Jan Fleischhauer seine Meinung herrlich ironisch, stets kritisch und vor allem immer ehrlich auf den Punkt gebracht.
Hier einige Auszüge aus der Rede Jan Fleischhauers:
Öffentliches Dialogforum | Konstruktive Gespräche mit Staatsminister Helge Braun MdB zum Thema „Asyl & Migration“
Gesprächsangebot von CDU-Politikern aus Bund, Land und Kommune wurde erneut intensiv genutzt
Görlitz, 17. November 2015. Zum zweiten Dialogforum "Asyl & Migration" hatten der Ring Politischer Jugend Sachsen e.V. und wir am 17. November 2015 in die Kulturbrauerei in Görlitz eingeladen.
Nach der erfolgreichen ersten Runde Ende Oktober 2015 im Wichernhaus in Kooperation mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung wurde der Wunsch der zahlreichen Besucher aufgegriffen und ein weiteres Dialogforum ausgerichtet.
CDU Sachsen | Landesparteitag der CDU Sachsen wird für Junge Union zum vollen Erfolg!
Alle vier JU-Anträge angenommen | Alexander Dierks weiterhin starke Stimme der JU im CDU-Landesvorstand
Neukieritzsch, 14. November 2015. Gleich zweimal erwähnte der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stanislaw Tillich in seiner Rede auf dem Landesparteitag am vergangenen Wochenende die Anträge der Jungen Union Sachsen als positive Impulse für die Arbeit der Sächsischen Union:
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